Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 16. Oktober 2024 aktualisiert.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln den Kauf, den Zugriff, die Nutzung, den Weiterverkauf und die Weiterempfehlung von digitalen Produkten mit Master-Resell-Rights (MRR), digitalen Produkten mit Personal-Label-Rights (PLR) und digitalen Produkten mit Affiliate-Option, die von "thepassiveclub", Leila Isler (nachfolgend "Unternehmen"), bereitgestellt werden.

Durch den Zugriff auf die Produkte oder die Nutzung der Produkte mit Personal-Label-Rights, Master Resell Rights und Affiliate-Option, stimmen Sie (nachfolgend "Sie" oder "Lizenznehmer") der Einhaltung und Bindung dieser Bedingungen zu. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, nutzen oder greifen Sie bitte nicht auf unsere Produkte mit Personal-Label-Rights, Master Resell Rights oder Affiliate-Option zu.

Parteien:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten zwischen dem Kunden ("Sie" oder „Lizenznehmer“) und „thepassiveclub“, Leila Isler, als Unternehmen („Unternehmen“). Kunde und Unternehmen treten gemeinsam als „Parteien“ auf.
"thepassiveclub", Leila Isler: Bezieht sich auf das Unternehmen, den Anbieter von Online-Kursen mit Master Resell Rights (MRR), digitalen Produkten mit Personal-Label-Rights (PLR) und digitalen Produkten bzw. Onlinekursen mit einer Affiliate-Option.
"Sie" oder Lizenznehmer: Bezieht sich auf die Einzelperson, Geschäftseinheit oder Organisation, die Produkte mit Personal-Label-Rights, Master-Resell-Rights oder mit Affiliate-Option von "thepassiveclub", Leila Isler, erwirbt oder erworben hat.

Lizenz-Gewährung:
Nach dem Erwerb von Produkten mit Master-Resell-Rights (MRR) bzw. Personal-Label-Rights (PLR) gewährt Ihnen das Unternehmen eine nicht-exklusive, nicht übertragbare und widerrufbare Lizenz zur Nutzung, Änderung und zum Weiterverkauf des Produkts gemäss den Bestimmungen der jeweiligen Produkt-Lizenz-Vereinbarung des erworbenen Produkts. Die vollständige Lizenz-Vereinbarung mit allen Informationen ist dem jeweiligen erworbenen Produkt zu entnehmen. Diese Lizenz ist auf die Dauer Ihres Eigentums an den Master-Resell-Rechten des Produkts beschränkt.

Geistiges Eigentum:
Digitale Produkte mit Master-Resell-Rights oder digitale Produkte mit einer Affiliate-Option sind durch geistiges Eigentumsrecht geschützt und gehören ausschliesslich den originalen Erstellern des Produkts oder ihren Lizenzgebern. Sie erkennen an, dass Sie keine Eigentumsrechte an dem Produkt haben, ausser den Master-Resell-Rechten oder der Affiliate-Option, die Ihnen gemäss der jeweiligen Produkt-Lizenz-Vereinbarung oder Affiliate-Vereinbarung gewährt wurden.

Einkommenshaftungs-Ausschluss:
Das Unternehmen übernimmt keine Haftung und Verantwortung für zukünftige Einnahmen, Gewinne oder Verluste, die durch den Zugriff, die Nutzung und den Weiterverkauf der Master-Resell-Rights und Personal-Label-Rights oder durch den Zugriff, die Nutzung und die Weiterempfehlung der Affiliate-Produkte entstehen.
Das Unternehmen garantiert kein spezifisches Einkommen, keine bestimmten Einnahmen und kein bestimmter Erfolg. Das Unternehmen gibt keinerlei Garantien auf das Einkommen. Alle Einnahmen beruhen auf individuelle Bemühungen und können nicht garantiert werden.
Das Unternehmen haftet nicht für direkte, indirekte, zufällige, besondere Schäden oder Folgeschäden, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung oder Bewerbung des Produkts ergeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangene Gewinne, Geschäftsunterbrechungen oder Datenverluste.

Inhalt und Qualität der Produkte:
Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der entsprechenden Produktinhalte.
Das Unternehmen übernimmt keine Haftung und Verantwortung für etwaige Schäden oder Verluste, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der produktbasierten Informationen entstehen.
Bei Produkten mit Personal-Label-Rights liegt es in der Verantwortung des Lizenznehmers, die Produkte vor dem Weiterverkauf zu überprüfen, anzupassen, zu bearbeiten und deren Richtigkeit und Qualität sicherzustellen.

Haftungsausschluss:
Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für Ansprüche, Schäden, Verluste, Kosten (einschliesslich Anwaltskosten) oder rechtliche Streitigkeiten, die aus der Nutzung, dem Weiterverkauf oder der Verbreitung unserer Produkte mit Master-Resell-Rights oder Private-Label-Rights durch Sie oder Ihre Kunden entstehen. Sie als Lizenznehmer sind in vollem Umfang verantwortlich für etwaige Probleme oder Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung oder dem Weiterverkauf der Produkte ergeben können.

Ebenso übernimmt das Unternehmen keine Haftung für Ansprüche, Schäden, Verluste, Kosten (einschliesslich Anwaltskosten) oder rechtliche Streitigkeiten, die aus der Nutzung oder Weiterempfehlung unserer Produkte mit Affiliate-Option durch Sie oder Ihre Kunden entstehen. Sie als Werbende/r sind in vollem Umfang verantwortlich für etwaige Probleme oder Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung oder der Weiterempfehlung der Produkte ergeben können.

Das Unternehmen übernimmt ebenso keine Haftung für Ihre Verletzungen einer Bestimmung der entsprechenden Produkt-Lizenz-Vereinbarung oder Ihrer Verletzung geistiger Eigentumsrechte oder anderer Rechte Dritter.

Rückerstattungsausschluss für digitale Produkte:
Da es sich bei Ihrem Kauf um ein digitales Produkt handelt, gilt es nach dem Herunterladen oder Öffnen als "benutzt". Somit sind alle Käufe von digitalen Produkten nicht erstattungsfähig oder umtauschbar. Da die hier zur Verfügung gestellten Produkte nicht-physisch bzw. immateriell sind, gibt es keine Rückerstattung. Alle Käufe von digitalen MRR-, PLR- oder Affiliate-Produkten sind als endgültig zu betrachten.
Wenn Sie den digitalen Produktlink oder die Download-Option nach dem Kauf nicht erhalten, können Sie sich sofort mit Leila Isler, thepassiveclub@outlook.com in Verbindung setzen, um sicherzustellen, dass Ihr Produkt so schnell wie möglich geliefert wird.

Beendigung:
Die jeweiligen Lizenzgeber der Produkte mit Master-Resell-Rights oder Private-Label-Rights behalten sich das Recht vor, Ihre Lizenz zur Nutzung des Produkts jederzeit und ohne Vorankündigung zu beenden oder auszusetzen, wenn sie der Ansicht sind, dass Sie gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung verstossen haben. Ebenso behält sich der Kursersteller der Produkte mit Affiliate-Option das Recht vor, Ihre Affiliate-Option zur Weiterempfehlung des Produkts jederzeit und ohne Vorankündigung zu beenden oder auszusetzen, wenn er der Ansicht ist, dass Sie gegen eine Bestimmung dieser AGB verstossen haben.
Bei Beendigung müssen Sie den Zugriff, die Nutzung und die Weiterveräusserung bzw. Weiterempfehlung des Produkts umgehend einstellen und alle möglichen Kopien vernichten, die sie womöglich haben.

Einhaltung der Lizenzen:
Sie als Lizenznehmer bzw. Kunde sind in vollem Umfang verantwortlich für die Einhaltung der jeweiligen Produkt-Lizenz bzw. Bestimmung. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für allfällige Nichteinhaltung (siehe auch "Haftungsausschluss") und sich daraus ergebende Ansprüche, Schäden, Verluste, Kosten (einschliesslich Anwaltskosten) oder rechtliche Streitigkeiten, die aus der Nutzung, dem Weiterverkauf, der Verbreitung oder Weiterempfehlung des Produkts entstehen.

Änderung der AGB und Bedingungen:
Das Unternehmen kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigung ändern. Es liegt in der Verantwortung des Lizenznehmers, die Bedingungen regelmässig auf Aktualisierungen zu überprüfen.
Änderungen treten sofort nach Veröffentlichung der aktualisierten Vereinbarung, rückwirkend und ohne Mitteilung an den Lizenznehmer, auf unserer Webseite in Kraft. Ihre fortgesetzte Nutzung des Produkts nach der Veröffentlichung von Änderungen stellt Ihre Zustimmung zu diesen Änderungen dar.

Geltendes Recht:
Diese Bedingungen unterliegen schweizerischem Recht und alle aus oder in Verbindung mit diesen Bedingungen entstehenden Streitigkeiten unterliegen der ausschliesslichen Gerichtsbarkeit der Gerichte.

Kontaktinformation:
Wenn Sie Fragen oder Bedenken zu diesen Bedingungen haben, nehmen Sie bitte per E-Mail (thepassiveclub@outlook.com) Kontakt mit uns auf. Durch den Erwerb, Weiterverkauf die Weiterempfehlung unserer Master-Resell-Rights, Personal-Label-Rights und Affiliate- Produkte bestätigen Sie, dass Sie als Lizenznehmer bzw. Kunde diese Bedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
§ 6 Lieferung
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftung
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
§ 11 Alternative Streitbeilegung
§ 12 Schlussbestimmungen
§ 13 Zahlungsverzug bei Ratenkauf

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie im Online-Shop von uns tätigen.

thepassiveclub
Leila Isler
Neutalstrasse 2
8207 Schaffhausen
Schweiz

Kontakt
E-Mail: thepassiveclub@outlook.com

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt Kaufen“, „Mit PayPal zahlen“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.

(3) Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der Vertrag zustande.

§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna, EPS, giropay, PayPal oder Lastschrift.

(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

(4) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

(5) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

§ 5 Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.

(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

§ 7 Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

thepassiveclub
Leila Isler
Neutalstrasse 2
8207 Schaffhausen
Schweiz

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

thepassiveclub
Leila Isler
Neutalstrasse 2
8207 Schaffhausen
Schweiz

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):



Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

- Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder

- bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(2) Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert

§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2) Wir haften nur für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 9 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.

(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

(6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.

§ 11 Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

(2) Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“). Zwingende, verbraucherrechtliche Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt (insbesondere im Hinblick auf den Vertragsschluss und das Gewährleistungsrecht).

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

§ 13 Zahlungsverzug bei Ratenkauf
Bei Ratenzahlung verpflichtet sich der Käufer, die vereinbarten Raten gemäss dem beim Kauf festgelegten Zahlungsplan pünktlich zu zahlen. Zahlungsverzug kann zu Verzugszinsen und gegebenenfalls zur Sperrung der Kursinhalte führen. Eine allfällige Sperrung der Kursinhalte erfolgt bis zur vollständigen Zahlung der ausstehenden Ratenzahlung. Der Käufer hat dafür zu sorgen, dass die ausstehende Ratenzahlung am Tag der Abbuchung der entsprechend gewählten Zahlungsart (Kreditkarte oder PayPal) vollständig gedeckt ist.

Stand: August 2022

AGB beruht auf einem Muster von: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de
Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4